Der Betriebsarzt ist in vielen Betrieben eine Randfigur: bekannt aus einem Aushang über Grippeimpfungen, ansonsten unklar. Dabei ist er die einzige Stelle im Betrieb, die über Gesundheit spricht und dabei der Schweigepflicht unterliegt.
Dieser Text beschreibt, welche Aufgaben er hat, wo seine Grenzen liegen, was er dem Arbeitgeber mitteilen darf und wie ein Termin zustande kommt. Vor allem behandelt er die Sorge, die in Lager und Fahrbetrieb die meisten Menschen vom Termin abhält: dass ein Gespräch die Fahrerlaubnis oder den Staplerauftrag kosten könnte.
Warum es ihn gibt
Grundlage ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) von 1973. Danach hat jeder Arbeitgeber Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Das gilt unabhängig von der Betriebsgröße; nur der Umfang unterscheidet sich.
Wie viel Zeit dafür anzusetzen ist, regelt nicht das Gesetz, sondern eine Unfallverhütungsvorschrift der Unfallversicherungsträger. Sie unterscheidet eine Grundbetreuung, die sich nach Branche und Beschäftigtenzahl bemisst, und eine betriebsspezifische Betreuung, die aus den tatsächlichen Gefährdungen folgt.
Kleine Speditionen und Lagerbetriebe haben eigene Wege, und dort sind sie der Normalfall. Verbreitet ist die Anbindung an einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst, der mehrere Betriebe einer Region betreut. Daneben steht die alternative Betreuung, meist Unternehmermodell genannt: Die Inhaberin oder der Inhaber besucht Schulungen des Unfallversicherungsträgers, führt den Arbeitsschutz selbst und ruft betriebsärztliche wie sicherheitstechnische Betreuung bedarfsbezogen ab – bei einer neuen Anlage, nach einem Unfall, wenn Vorsorge ansteht. Für Beschäftigte heißt das vor allem: Der zuständige Arzt sitzt nicht im Haus. Wer ihn erreichen will, fragt im Betriebsbüro nach dem Namen des Dienstes.
Besteht ein Betriebsrat, hat er bei der Bestellung und der Abberufung mitzubestimmen (§ 9 ASiG). In Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten ist zudem ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden, in dem Betriebsarzt, Sicherheitsfachkraft, Betriebsrat und Arbeitgeber vierteljährlich zusammenkommen.
Die Aufgaben
§ 3 ASiG zählt sie auf, und sie sind breiter, als der Name vermuten lässt. Der Betriebsarzt berät den Arbeitgeber in allen Fragen des Gesundheitsschutzes, von der Planung der Anlagen über die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzausrüstung bis zur Gestaltung der Arbeitsplätze und der Arbeitszeit.
Er begeht Halle, Rampe und Betriebshof und meldet Mängel. Er wirkt an der Gefährdungsbeurteilung mit und bringt dort das ein, was ihm an Beschwerden begegnet – ohne Namen. Er führt die arbeitsmedizinische Vorsorge durch und wertet ihre Ergebnisse für den Betrieb aus. Er untersucht und berät Beschäftigte, wirkt bei der Wiedereingliederung mit und schult Ersthelfer.
Gerade bei der Schichtplanung ist seine Rolle unterschätzt. Ob eine Rotation vorwärts oder rückwärts läuft, wie viele Nächte hintereinander gefahren werden, wie lang die Blöcke sind – das gehört zu seiner Beratungsaufgabe, und die Grundlagen dazu stehen in Schichtarbeit und Gesundheit.
Von ihm zu unterscheiden ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie ist kein Arzt, sondern Technikerin oder Ingenieur mit sicherheitstechnischer Ausbildung, und sie kümmert sich um Regale, Fördertechnik, Flurförderzeuge, Verkehrswege und Unterweisung. In kleinen Betrieben kommen beide oft vom selben überbetrieblichen Dienst und begehen die Halle gemeinsam.
Was der Betriebsarzt nicht hat, ist ein Weisungsrecht. Er kann keinen Hubtisch bestellen, keine Schicht ändern und niemanden versetzen. Er kann es vorschlagen, begründen und protokollieren. Umgesetzt wird es vom Arbeitgeber – oder eben nicht.
Weisungsfrei und schweigepflichtig
Zwei Regelungen machen das Gespräch mit ihm überhaupt erst möglich.
Die erste ist § 8 ASiG: Bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde sind Betriebsärzte weisungsfrei. Der Arbeitgeber bezahlt sie, aber er kann ihnen keine fachliche Beurteilung vorgeben. Wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben dürfen sie nicht benachteiligt werden.
Die zweite ist die ärztliche Schweigepflicht, strafbewehrt nach § 203 Strafgesetzbuch. Sie gilt gegenüber dem Arbeitgeber wie gegenüber jedem anderen. Was Sie im Termin erzählen, verlässt den Raum nur mit Ihrer Einwilligung. Der Arbeitgeber erfährt keine Diagnosen, keine Befunde, keine Medikamente – bei einer Vorsorge lediglich, dass und wann sie stattgefunden hat und wann die nächste ansteht; die Einzelheiten stehen in arbeitsmedizinische Vorsorge.
Kostet das Gespräch den Führerschein oder den Staplerauftrag?
Diese Sorge ist der häufigste Grund, warum ein Termin nicht zustande kommt, und sie ist verständlich: Wer vom Fahren lebt, riskiert mit einer falschen Auskunft die Existenz. Sie beruht aber auf einer Verwechslung von zwei Dingen, die rechtlich nichts miteinander zu tun haben.
Die arbeitsmedizinische Vorsorge beruht auf der Vorsorgeverordnung. Sie fragt, ob die Arbeit der Gesundheit schadet. Ihr Ergebnis ist eine Beratung für Sie, sie unterliegt der Schweigepflicht, und der Arbeitgeber erhält nur eine Bescheinigung darüber, dass ein Termin stattgefunden hat. Ein Satz über Ihre Tauglichkeit steht dort nicht. Die Vorsorge kann Ihnen keine Fahrerlaubnis nehmen – das kann sie schon deshalb nicht, weil über Fahrerlaubnisse nicht Ärzte entscheiden, sondern die Fahrerlaubnisbehörde.
Die Untersuchung für die Klassen C und CE ist etwas völlig anderes. Sie beruht auf der Fahrerlaubnis-Verordnung; deren Anlage 5 verlangt eine ärztliche Untersuchung auf Anzeichen für Erkrankungen, die die Eignung ausschließen können, dazu den Nachweis des Sehvermögens. Adressat des Ergebnisses ist die Behörde, nicht der Arbeitgeber, und der Anlass ist die Verlängerung der befristeten Klasse. Wie diese Befristung läuft, steht in Führerscheinklassen C und CE.
Ähnlich liegt es beim Stapler. Wer ein Flurförderzeug führen soll, muss geeignet und ausgebildet sein und schriftlich beauftragt werden; die Eignung wird im Rahmen einer eigenen Untersuchung festgestellt, deren Ergebnis der Arbeitgeber kennen darf, weil er die Beauftragung verantwortet. Auch das ist keine Vorsorge. Die Einzelheiten stehen in Flurförderzeugschein.
Daraus folgt die praktisch wichtigste Frage überhaupt, wenn Sie zu einem Termin geschickt werden: Ist das Vorsorge oder eine Eignungsuntersuchung, und worauf stützt sie sich? Die Antwort entscheidet, wer am Ende was erfährt. Eine pauschale Untersuchung der gesamten Belegschaft ohne Rechtsgrundlage und ohne konkreten Anlass gehört in keine der beiden Schubladen.
Bleibt die Sorge, dass schon die Anwesenheit in der Sprechstunde als Signal gelesen wird. Auch dazu ein klarer Satz: Aus der Inanspruchnahme darf Ihnen kein Nachteil entstehen, und Ihre Anwesenheit ist keine Auskunft über ihren Anlass. Ob eine Kündigung wegen häufiger Krankheit wirksam ist, entscheidet sich nach den Maßstäben in Kündigung und Kündigungsfristen – nicht nach einer betriebsärztlichen Einschätzung, die dem Arbeitgeber ohnehin nicht vorliegt.
Nicht der Hausarzt
Der Betriebsarzt ist Arzt, aber er ist nicht Ihr behandelnder Arzt. Er stellt in der Regel keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, verordnet keine Medikamente, überweist nicht und übernimmt keine Therapie.
Seine Frage ist eine andere: Wie vertragen sich diese Arbeit und diese Gesundheit? Daraus folgen Empfehlungen zur Arbeit, nicht zur Behandlung – ein anderer Sitz im Fahrzeug, eine geänderte Schichtfolge, eine Hebehilfe, für eine Zeit ein anderer Bereich in der Halle.
Auch nach einem Arbeitsunfall ist er nicht die erste Adresse. Dafür gibt es im Verfahren der gesetzlichen Unfallversicherung die Durchgangsärztinnen und Durchgangsärzte, die den Unfall aufnehmen und die Heilbehandlung steuern. Der Betriebsarzt kommt danach ins Spiel, wenn es um die Rückkehr an den Arbeitsplatz geht.
Das macht ihn zur Ergänzung der hausärztlichen Versorgung, nicht zu ihrem Ersatz: Der Hausarzt kennt die Krankengeschichte, der Betriebsarzt kennt den Arbeitsplatz. Mit Ihrer Entbindung von der Schweigepflicht können beide miteinander sprechen.
Wege zum Termin
Vier Anlässe führen die meisten Menschen zu ihm.
Die angebotene oder verpflichtende Vorsorge. Der klassische Weg, terminiert über den Arbeitgeber.
Die Wunschvorsorge. Sie können sie verlangen, wenn ein Gesundheitsschaden bei Ihrer Tätigkeit nicht auszuschließen ist. Ein Grund muss nicht ausführlich dargelegt werden.
Das betriebliche Eingliederungsmanagement. Nach längerer Arbeitsunfähigkeit wird der Betriebsarzt hinzugezogen, wenn Sie zustimmen – häufig als der Beteiligte, der die Belastungen der Stelle am genauesten kennt. Wie das Verfahren abläuft, steht in betriebliches Eingliederungsmanagement.
Die betriebliche Sprechstunde. Viele Betriebe haben feste Zeiten, oft wenig genutzt. Ein Anlass im engeren Sinn ist dafür nicht nötig; Rückenbeschwerden nach der Schicht an der Entladung, Ohrgeräusche, rissige Haut durch Kälte und Handschuhe, Schlafprobleme nach Nachtblöcken, anhaltende Anspannung nach einem Übergriff im Zustellbezirk reichen aus. Was daraus für die Arbeitsorganisation folgt, steht in psychische Belastung bei der Arbeit.
Was Sie mitbringen sollten
Ein betriebsärztliches Gespräch dauert selten lange, und es lebt davon, wie genau Sie Ihre Arbeit beschreiben können. Nützlich sind: eine kurze Beschreibung des Arbeitstags mit Zeitanteilen, die Beschwerden mit ihrem zeitlichen Verlauf – wann sie auftreten, wann sie verschwinden, ob am freien Wochenende auch –, sowie das, was Sie schon versucht haben.
Dazu kommen die Unterlagen aus dem Betrieb: der Schicht- oder Tourenplan, die Sicherheitsdatenblätter der Stoffe, mit denen Sie umgehen, Angaben zu Fahrzeug, Stapler und Hilfsmitteln, gegebenenfalls frühere Vorsorgebescheinigungen. Ein Foto des Kommissionierplatzes oder der Rampe ersetzt eine lange Beschreibung.
Der Zusammenhang mit der Arbeit zeigt sich meist an der Zeitachse. Beschwerden, die im Nachtblock stark und im Urlaub verschwunden sind, sagen mehr als jede Aufzählung von Symptomen.
Wenn Sie niemanden erreichen
Fragen Sie im Betriebsbüro oder bei der Schichtleitung nach dem Namen des betreuenden Dienstes; die Angabe ist kein Geheimnis und hängt in vielen Betrieben ohnehin am schwarzen Brett. Führt das zu nichts, hilft ein vorhandener Betriebsrat weiter.
Gibt es beides nicht, bleibt die Aufsichtsbehörde des Landes oder der zuständige Unfallversicherungsträger. Dass in einem Betrieb niemand sagen kann, wer die arbeitsmedizinische Betreuung übernimmt, ist selbst schon ein Befund – und eine Frage, die sich bei offenen Stellenangeboten schon im Vorstellungsgespräch stellen lässt.
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